Erschienen in The Pioneer (URL) | Taktik und Strategie sind in der Politik zwei ganz verschiedene Dinge. Jens Spahn, der Fraktionsvorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, ist zu sehr von taktischen Motiven geprägt. Das belegt aktuell Spahns Vorstoß in der Debatte um die Vermögensbesteuerung.
Sozialstaat unter Druck: Ist Deutschland noch reformfähig? ARD Presseclub-Sendung
Erschienen in Presseclub (URL) | Sozialstaat unter Druck: Ist Deutschland noch reformfähig? ARD Presseclub-Sendung
Der allmähliche Tod des Wirtschaftsliberalismus in Deutschland
Erschienen in Handelsblatt (PDF) | (URL) | Obwohl der Wirtschaftsliberalismus die Grundlage für die Aufrechterhaltung und Fortsetzung des Sozialstaats ist, tun SPD und Grüne alles dafür, ihn zu verhindern.
Deutschland steht am Kipppunkt
Erschienen in Handelsblatt (PDF) | (URL) | Ob Bildungs-, Energie-, Migrations- oder Wohnungsbaupolitik – die Bundesrepublik steht am Kipppunkt. Ein realistisches Erwartungsmanagement ist nötig.
Erleben wir wirklich eine Demokratiedämmerung?
Erschienen in Handelsblatt (URL) | (PDF) | Das „Ende der Demokratie“ wird so gerne verkündet, weil Parteien links der Mitte die Mehrheit verlieren. Besser wäre, die Probleme des Landes zu lösen.
Die Schuldenbremse und der Tanz ums Goldene Kalb
Erschienen in WirtschaftsWoche (URL) | Warum Regierung und Opposition einen politischen Tanz aufführen – und beide damit ganz bewusst die Schuldenbremsenreform auf die lange Bank schieben. Die Konsequenzen für Deutschland sind beiden egal.
Olaf Scholz: Der Abrüstungskanzler?
Erschienen in WirtschaftsWoche (URL) | Bis vor kurzem ist Olaf Scholz als Bundeskanzler hauptsächlich in seiner Eigenschaft als Abkanzler und Schattenkanzler hervorgetreten. Jetzt könnte eine neue Beschreibung hinzukommen.
Olaf Scholz und Deutschlands impotente Untersuchungsausschüsse
Erschienen in Der Spiegel (URL) | Noch immer fehlt es parlamentarischen Untersuchungsausschüssen in Deutschland an Transparenz, weil sie in der Regel nicht fernsehöffentlich tagen. Wir sollten uns an internationalen Beispielen wie den USA orientieren.
Einreise in die EU: Russische Touristen müssen draußen bleiben!
Erschienen in t-Online (URL) | Deutschlands Geschichte aus der Nazi-Zeit verlangt von Olaf Scholz und seiner Regierung, die immer lauter werdende Forderung nach einem Ende der Touristenvisa für Russen zum Urlaub in EU-Ländern zu unterstützen.
Die SPD braucht ein zweites Godesberg
Erschienen in WirtschaftsWoche (URL) | Die Russland-Politik der SPD ist ein bleibender Schandfleck für die deutschen Sozialdemokraten. Trotz des Votums für schwere Waffen ist eine detaillierte Aufarbeitung der Rolle der SPD gegenüber Putin angebracht.
