Das Absacken der SPD ist struktureller Natur — und hat Personen nur wenig zu tun.
Die große Hoffnung, dass die SPD wieder aufblühen wird, dürfte sich als Trugschluss erweisen. Denn beim Niedergang der Partei geht es nicht um die jeweilige Person an der Spitze, sondern um essentielle Fragen der eigenen Identität.
Dennoch arbeitet sich die SPD schon lange daran ab, dass sie glaubt, Personaldebatten führen zu müssen, wenn es in Wirklichkeit um eine fundamentale sachpolitische Kursentscheidung geht.
Woran die SPD im Kern leidet – und daran wird kein Drehen des Personalkarussells etwas ändern – ist ein einfaches historisches Prinzip. Dieses ist zeitgeschichtlich im Wesentlichen durch die Fehlanwendung seitens George W. Bush Junior kurz nach der Irak-Invasion bekannt: „Mission Accomplished.“
Für die SPD trifft dies ohne Frage zu. Sie hat sich gewissermaßen zu Tode gesiegt. Wie die Kanzlerschaft Angela Merkels belegt, ist die Bundesrepublik von heute sachpolitisch weitgehend sozialdemokratisch geprägt.
Die Harvard-Laudatio auf Angela Merkel im Mai 2019 fasste es prägnant zusammen: Wir danken der deutschen Bundeskanzlerin für herausragende gesellschaftspolitische Leistungen wie den Mindestlohn oder die Ehe für alle.
Alles, wofür sie gelobt wurde, waren Kurswechsel, die ihr die SPD aufgedrückt hatte.
Kann die SPD von den Grünen lernen?
Was in aufklärerischer Hinsicht an Dynamik in der deutschen Gesellschaftspolitik verbleibt, das haben die Grünen vom Markeninhalt her glaubwürdig für sich gepachtet.
Und die sind viel zu geschickt, um sich diese „Butter“, die weit über das Umweltthema hinausreicht, wieder vom Brot nehmen zu lassen.
Insofern wird der – wie auch immer reformierten – SPD auch kein „deus ex machina“ wieder auf die Sprünge helfen können – auch keine „dea“ (also Göttin).
Angela Nahles war – trotz ihrer Fehler – das, was man auf englisch einen „convenient whipping boy“ bezeichnet. Jemand, an dem man sich abarbeiten kann, ohne sich eingestehen zu müssen, dass das Kernproblem in der Sache und eben gerade nicht in der Auswahl irgendeiner anderen Person besteht.
