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Endlich, die Obama-Doktrin ist da!

Pete Souza/White House

Erschienen in Frankfurter Allgemeine Zeitung (HTML) | PDF.

Die Präsidentschaft Barack Obamas geht bald zu Ende. Quasi nebenbei ist ihm die Beantwortung einer wichtigen Frage gelungen: Wir wissen nun endlich, was sich zeitgeschichtlich einmal als die „Obama-Doktrin“ erweisen wird. Das Ungewöhnliche ist daran nur, dass sie sich ganz unamerikanisch stillschweigend herauskristallisiert hat, von praktisch niemandem bemerkt. Dabei enttäuscht Obama alle Beobachter, die auf ein „Grand Design“ gehofft haben. Das war und ist angesichts der Komplexität des Weltgeschehens ein illusorisches Unterfangen.

Vielmehr hat sich der vierundvierzigste Präsident der Vereinigten Staaten dazu entschlossen, in die Fußstapfen des ersten, George Washingtons, zu treten. Der hatte im Jahr 1796 dem Land in seiner Abschiedsrede an die Nation empfohlen, so viele Kultur- und Wirtschaftsbeziehungen mit anderen Nationen wie möglich einzugehen, ohne sich dabei allzu tief politisch-militärischen Verfänglichkeiten auszusetzen, wie dies damals die europäischen Vormächte unablässig taten.

Obamas Vermächtnis

Die, wenn man so will: Tragik der amerikanischen Außenpolitik der vergangenen Jahrzehnte ist, dass das Land ausgerechnet die Nationen, die sich in ihrer jeweiligen Region als natürliche Alliierte anboten, brüsk zurückwies, wenn nicht zu Erzfeinden stilisierte. Es ist just dieser selbstzerstörerische Trieb der amerikanischen Außenpolitik, den Obama seiner Nation nun zu nehmen versucht – und zwar mit der gleichen Entschlossenheit und Intuition, wie es damals George Washingtons getan hat.

Wenn man einen geographischen Dreisatz machen will, zunächst mit Blick auf die muslimische Welt: Welche Nation gleicht dort der amerikanischen von ihrer Gesellschaftsstruktur und Dynamik her am meisten? Gewiss nicht Saudi-Arabien, obwohl es sich – nicht zuletzt dank amerikanischer PR-Brigaden, die auch von Rüstungskonzernen unterstützt werden – immer wieder zum besten Verbündeten der Vereinigten Staaten zu stilisieren versucht. Von seinen archaischen gesellschaftlichen Strukturen und Grundprinzipien her passt Saudi-Arabien überhaupt nicht zu Amerika, von der systematischen Unterdrückung der Frauen und der kaum verdeckten Terrorismus- und Radikalismusfinanzierung zu schweigen.

Lange überfällige Normalisierung der Beziehungen zu Kuba

Der „natürliche“ Partner sind auch nicht der Irak oder Afghanistan, obwohl die Vereinigten Staaten dort enorme Anstrengungen, und zwar sowohl mit Blut als auch mit Geld, unternommen haben. Nehmen wir Asien in den Blick: Welche Nation im Fernen Osten spiegelt die unternehmerische Dynamik und grundsätzliche Freundlichkeit der Amerikaner am meisten wider? Gewiss nicht das hyperrigide, in sich verschlossene Japan. Auch wenn das Land unter der Führung von Shinzo Abe auf eine Militarisierung seiner Außenpolitik hinauswill, die den Falken in Washington gefällt, ist Japan kein Seelenverwandter Amerikas. Trotz allen Elektronikfanatismus und der Modernität seiner Städte ist es auch nicht Südkorea, obwohl sich das Land in den vergangenen Jahrzehnten wirtschaftlich sehr verwandelt hat und koreanische Eltern hart darum kämpfen, ihren Kindern viel an Ausbildung mit auf den Weg zu geben, nach Möglichkeit auch ein Studium in Amerika.

Und wie sieht es in Lateinamerika aus? Dort haben es verschiedene amerikanische Regierungen immer wieder darauf angelegt, den Kommunismus zu bekämpfen. Doch so sehr man deshalb auch mit verschiedenen Militärdiktaturen anbandelte, die Gesellschaften dieser Länder hatten so gut wie gar nichts mit den positiven Attributen Amerikas gemeinsam. Die Antworten auf die drei Fragen lauten: Iran in der muslimischen Welt, Vietnam in Asien und Kuba in Lateinamerika. Obama hat die lange überfällige Normalisierung der Beziehungen zu Kuba eingefädelt, wie sein jetzt anstehender Besuch verdeutlicht. Und mit Iran hat er einen Atomdeal abgeschlossen.

Die Beziehungen zu Vietnam wurden schon vor mehr als zwanzig Jahren unter Bill Clinton normalisiert. Jeder Amerikaner, der heute Vietnam besucht, wird praktisch sofort nach Ankunft von der Lebhaftigkeit und Geschäftigkeit dieser asiatischen Gesellschaft eingefangen. Obwohl formal immer noch ein kommunistisches Regime, sticht der unermüdliche Unternehmergeist der Vietnamesen ins Auge. Im Rückblick wird schmerzlich deutlich, wie idiotisch der militärische Eingriff dort war. Schließlich versuchte Vietnam damals, ganz im Sinne des ursprünglichen amerikanischen Unabhängigkeitsstrebens, seinen eigenen Weg zur nationalen Befreiung aus kolonialer Unterdrückung zu finden. Doch nicht nur dieses Anliegen wurde in Washington nicht gehört. Wenn die politisch-militärische Maschinerie Washingtons nicht auf einen derart bewaffneten Antikommunismus gesetzt hätte, wären die Vietnamesen schon viel schneller auf einen konstruktiven Kurs gekommen.

Dem ist die Lage auf Kuba ähnlich. Fidel Castro hatte Ende der fünfziger Jahre gute Gründe, um gegen das schmutzige Amalgam aus amerikanischer Casino-Mafia und feudalen kubanischen Gutsherren anzugehen. Er wollte die Bevölkerung seines Landes von diesem Doppeljoch befreien. Und Fidel, der nationale Befreier, tat das, was historisch angezeigt schien: Er hoffte, dass Washington ihn bei seinem Vorhaben unterstützen würde. Das erwies sich als Fehlschluss, Castro suchte daraufhin sein Glück in Moskau.

Höfliches Schweigen in Washington

Washingtons „deep state“ – das Gemisch von Nachrichtendiensten, Militär, Rüstungsfirmen, reinen Abenteurern, imperial aufgestellten Konzernen und sonstigen geschäftlichen Interessen – war einfach zu mächtig, als dass man einen smarteren, aufgeklärteren Kurs hätte verfolgen können. Und schließlich Iran: Trotz aller Macht der Ajatollahs und der revolutionären Garden gibt es in der muslimischen Welt kein anderes Land, in dem die jungen Leute und insbesondere die Frauen so sehr die Präferenzen, Prioritäten und Praktiken der modernen amerikanischen Gesellschaft widerspiegeln. Dennoch gilt Iran in weiten Teilen des amerikanischen Kongresses, insbesondere bei den Republikanern, als das eine feindliche Land in der Region.

Dass hingegen Saudi-Arabien der finanzielle und religiöse Hauptförderer von Radikalität in der Region ist, auch der des IS, und dem Prinzip „Anarchie durch Terrorismus“ Vorschub leistet, welches die Region so explosiv macht, darüber wird ausgerechnet in Washington höflich geschwiegen. Aufgrund einer besonderen amerikanischen Amnesie beginnt in Washington die Geschichtsschreibung mit Blick auf Iran erst im Jahr 1979, mit der Besetzung der amerikanischen Botschaft in Teheran. Diesem Ereignis wird quasireligiöser Charakter beigemessen.

Eine Doktrin gegen die fortschreitende Militarisierung der amerikanischen Außenpolitik

Dass die Iraner ihre guten Gründe hatten, sich gegen Amerika aufzulehnen, wird aus der modernen Geschichte herausretuschiert. Und dass Amerika der Steigbügelhalter des jungen, immer brutaler agierenden Schahs war, wird höchstens als ein kleiner Unfall der Geschichte angesehen. Und dass Mossadegh, der iranische Premier in den frühen fünfziger Jahren, letztlich auch ein nationaler Befreier war, dem es darum ging, dass das Land auch monetäre Teilhabe an seinen eigenen Ressourcen, vornehmlich dem Öl, haben sollte, das wird geflissentlich übersehen. Dabei war doch Mossadeghs Versuch, die Profite aus dem Ölgeschäft nicht nur in die Taschen ausländischer Konzerne laufen zu lassen, historisch betrachtet so etwas wie die iranische Version der Boston Tea Party.

Für die CIA war das nicht akzeptabel. Der Nachrichtendienst sah seine Rolle offensichtlich darin, die Geschäftsinteressen der Ölkonzerne zu fördern und die der iranischen Bevölkerung einfach zu unterdrücken. Vor diesem Hintergrund ist es eigentlich kein Wunder, dass sich die Iraner 1979 in einem dann schließlich fehlgelaufenen Moment der nationalen Selbstbestimmung gegen die Vereinigten Staaten aufzulehnen versuchten.

So viele Freunde wie möglich

Das ist der historische Kontext, in dem sich die nun zum Vorschein gekommene Obama-Doktrin entfaltet. Zwei Jahrzehnte nachdem Bill Clinton die Liberalisierung der Beziehung gegenüber Vietnam begonnen hatte, komplettiert Barack Obama nun mit seinen Schritten gegenüber Kuba und Iran diese mehr als fällige Kurskorrektur. Er erreicht so endlich das, was schon immer die amerikanische Hauptmaxime hätte sein sollen: nicht durch die Welt zu ziehen, um sich Erzfeinde zu machen, insbesondere nicht solche Nationen, die eigentlich aufgrund ihrer Seelenverwandtschaft strategische Partner sein sollten.

Die Obama-Doktrin besteht am Ende darin, gegen die fortschreitende Militarisierung der amerikanischen Außenpolitik anzugehen. Aber obwohl Obama selbst auch hieran seinen eigenen Anteil hat, ist er offensichtlich doch bemüht, der vergessenen Maxime George Washingtons wieder einen strategisch hohen Rang einzuräumen. Der zufolge geht es für Amerika darum, so viele Freunde wie möglich zu haben und Feinde nur dort, wo wirklich keine andere Wahl besteht.

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