Erschienen in ARD Presseclub (URL) | Wie beurteilen Sie die Amtstätigkeit von Finanzminister Olaf Scholz in Sachen Wirecard?
Warum Merkel im EU-Poker gar nicht verlieren konnte
Erschienen in Focus (URL) | Die deutsche Bundeskanzlerin profitiert von einer stillschweigenden, aber sehr effektiven Arbeitsteilung mit dem niederländischen Premierminister Mark Rutte.
Eine Tragödie namens FDP
Mach’s noch einmal, Trump!?
Erschienen in Wirtschaftswoche (PDF) | In den USA stürzt die Konjunktur ab. Das Land zählt mehr als 30 Millionen Arbeitslose. Der Präsident irritiert mit Schamlosigkeit. Aber viele Amerikaner schreiben ihn trotzdem nicht ab. Im Gegenteil. Sie fühlen sich Trump in seiner selbstentblößenden Fehlerhaftigkeit geradezu symbiotisch verbunden.
Der große amerikanische Selbstbetrug
Erschienen in Handelsblatt (URL) | (PDF) | Trotz Corona-Fiasko zelebrieren die US-Eliten die Großartigkeit ihrer Nation. Warum? Sie haben große Angst vor dem überfälligen Wandel.
Die neue Spiegel-„Affäre“: Ein perfektes Symbol der neo-deutschen Krankheit der permanenten Selbstgeißelung
Erschienen in Focus (URL) | Wer hätte je gedacht, dass ausgerechnet Der Spiegel des Rassismus bezichtigt werden würde? Die linksidentitäre Filterblase kennt keine logischen Grenzen.
Die Litanei des Ai Weiwei
Erschienen in Cicero | Bei seiner weitgehend ins Leere laufenden Fundamentalkritik an Deutschland stützt sich Ai Weiwei zur Beweisführung ironischerweise auf ethnisch basierte Stereotypen. Das jedoch ist genau der Vorwurf, den er gegen Deutschland als ewige Nazination richtet.
Die CDU: Zwischen Sozialdemokratisierung und Vergrünung
Erschienen in Die Welt (URL) | (PDF) | Innerhalb der CDU wird die schleichende Sozialdemokratisierung der Partei weiterhin gerne als „steile These“ karikiert. Dabei ist selbst dieser Befund in der politischen Wirklichkeit nur die halbe Wahrheit.
Altmaier, die Bonpflicht und die deutsche Fichte: Die Inszenierung eines Kulturkampfes
Erschienen in Focus (URL) | Die Deutschen sind bekanntermaßen Baumfreaks. Aber würden sie das Fällen von Fichten wirklich für unvertretbar halten, selbst wenn es 1,17 Millionen Euro pro Baum in die öffentlichen Kassen spült?
Die hyper-ambitionierte Ambitionslosigkeit der Deutschen
Erschienen in Handelsblatt (URL) (PDF) | Je stärker die innerdeutsche Debatte vom Weltverbesserungsgeist beseelt ist, desto mehr kommt unsere nationale Neigung zu Selbstgerechtigkeit und hyper-ambitionierter Ambitionslosigkeit zum Vorschein.
Die FDP als neue, alte CSU?
Erschienen in Der Tagesspiegel (URL) | (PDF) | Christian Lindner scheint das politische Glück für seine liberale Partei zunehmend in einer Art bundesweit agierender CSU zu suchen.
Steht das „C“ der CDU inzwischen für Chamäleon?
Erschienen in Der Standard (URL) | (PDF) | Warum das diffuse Selbstverständnis der CDU zunehmend zu einem strukturellen Problem der gesamten Bundesrepublik wird.
Jamaika II: Die einzig sinnvolle Option für die deutsche Bundespolitik
Erschienen in Die Welt (URL) | (PDF) | Während die Groko im Morast steckt, braucht die deutsche Politik dringend neue Impulse, um an allen Fronten die Grundlagen unseres künftigen Wohlstands zu sichern.
Die Sozis suchen ihren „X-Faktor“
Erschienen in Cicero (URL) | Wo ist die Person, die die Wähler wieder für die SPD gewinnt? Die vier verbleibenden Kandidaten im Rennen um den SPD-Parteivorsitz wirken dazu nicht fähig. Es gibt aber jemanden, der das könnte – dieser Jemand ist das Tafelsilber der Partei.
Angela Merkel: Eine Wagner-Kanzlerin, aus Raum und Zeit gefallen
Erschienen in WirtschaftsWoche (PDF) | Das politische Kernproblem der CDU ist, dass sie von einer Bürger- und Wirtschaftspartei zu einer reinen Verbandspartei mutiert ist. Kein Wunder, dass sie Rückhalt bei den Bürgern verloren hat.
Boris Johnson und Wilhelm II: Zwillinge der falsch verstandenen Souveränitätsanbetung
Erschienen in Frankfurter Allgemeine Zeitung | Für Boris Johnson spielt in der Brexit-Frage nur die Machterhaltung eine Rolle. Mit diesem fehlgeleiteten Antrieb ähnelt er Wilhelm II. Der letzte deutsche Kaiser hat damit sein Reich verspielt, Johnson könnte ähnliches passieren.
Werden die Grünen zur Partei der Erben?
Erschienen in Die Tageszeitung (PDF) | (URL) Auf dem Weg zur Volkspartei müssen sich die Grünen entscheiden, ob sie ihre Wählerschaft stärker besteuern wollen – oder nicht.
Die FDP und die Irrungen und Wirrungen des Christian L.
Heiko Maas ist ein Habsburger!
Erschienen in Die Presse (URL) | Das habsburgerhaft-zahnlose „Schatz, Du wir müssen reden“ ist unter dem aktuellen deutschen Außenminister zur Essenz der deutschen Diplomatie verkommen.
Viktor Orban: Merkels wichtigster Koalitionspartner
Erschienen in Cicero | Angela Merkel traf zum 30. Jahrestages des Paneuropäischen Picknicks auf Viktor Orbán. Herzlich war das Treffen nicht. Dabei ist Ungarns Ministerpräsident als Koalitionspartner deutlich wichtiger für die Bundeskanzlerin als die SPD.
Die Österreichisierung Deutschlands
Erschienen in Die Presse (URL) | (PDF) | Warum wir Deutschen eifrig dabei sind, uns zu „verösterreichern“. Auch wir wollen nur noch unsere Ruhe haben.
Debatte um 2-Prozent-Ziel zeigt: Deutschland ist dabei, sich zu „verösterreichern“
Erschienen in Focus | Die aktuelle innerdeutsche Debatte über das Zwei-Prozent-Ziel der NATO für nationale Verteidigungsetats der Bündnismitglieder lässt im historischen Kontext eigentlich nur noch einen Schluss zu: Wir sind als Nation eifrig dabei, uns zu „verösterreichern“.
ARD Presseclub: “Merkels Matriarchat – Befreiungsschlag für die CDU?”
Das Problem der SPD: Mission Accomplished
Das Absacken der SPD ist struktureller Natur — und hat Personen nur wenig zu tun.
Die Anästhesistin: Das Genie der Angela Merkel
Erschienen in Handelsblatt (PDF) | Angela Merkel betäubt uns. Das Schlimme daran ist, das wir auch von ihr betäubt werden wollen.
Dann ist das Europaparlament eine Lachnummer
Erschienen in Die Welt (PDF) | Der frühere britische Europaminister Denis MacShane warnt die SPD-Fraktion davor, mit ihrer Ablehnungskampagne gegen von der Leyen ein Eigentor zu schießen. Sollte sie nicht gewählt werden, hätte das einschneidende Folgen für Brüssel. Ein Gastkommentar.
Zwei Prügel-Damen
Nach wie vor stehen Frauen in Europa nur selten an der Spitze namhafter Parteien. Nun haben sich die beiden prominentesten unter ihnen noch in derselben Woche von der politischen Bühne verabschiedet – wenn auch nicht freiwillig. Mussten sie gehen, weil sie Frauen sind?
ARD Presseclub: Brexitdrama ohne Schlussakt – Schlechte Wahl für Europa?
Andreas Scheuer: Mit Vollgas in die Vergangenheit
Erschienen in Wirtschaftswoche (PDF) | Das Verkehrsministerium ist zur Zitadelle einer rückwärtsgewandten Klientelpolitik im Dienste der deutschen Automobilkonzerne geworden. Andreas Scheuer und die CSU leugnen die Notwendigkeit einer Verkehrswende – und lenken mit Wolkenkuckucksheim-Ideen von ihrem Versagen ab.
Die deutschen NGOs: Beelzebuben oder sogar Agenten Amerikas?
Erschienen in Die Welt (PDF) | (URL) | Verbänden wie der Umwelthilfe wird vorgeworfen, wie ein Scharfrichter der Volkswirtschaft zu schaden. Dabei können Konzerne nur langfristig Geld verdienen, wenn sie ihre Produkte härteren Standards aussetzen. Sonst siegt die chinesische Konkurrenz.
Werden wir Skandale wie Wirecard in Zukunft verhindern können? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Dass ist natürlich zu wünschen. Die Frage ist, ob uns das gelingen kann. Denn solange es in den etablierten Strukturen weiterhin so viel […]
Welches Fehlverhalten seitens der Finanzbehörden sehen Sie in Sachen Wirecard? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Es geht vor allem um eine Frage der Verwaltungslogik, wie und wo Ressourcen richtig eingesetzt werden. Eigentlich muss gerade dort, wo hohe Komplexität besteht, ein großer Personalaufwand betrieben werden. Zu oft wird nach dem Prinzip verfahren, “mach mir den Pelz nicht nass, ich mach mir den Pelz nicht nass.” Dabei haben Beamte nun […]
Was ist aus Ihrer Sicht der gröbste Regelverstoß auf Seiten der Wirtschaftsprüfer im Fall Wirecard? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Es gibt zumindest Vermutungen, von denen ich als Tatsachenbehauptungen gehört habe, dass es ein massives Problem mit den sogenannten Saldenbestätigungen gibt – also den bilanzrelevanten Dokumenten, die am Ende eines Jahres am Stichtag als Guthaben auf den diversen internationalen Konten von Wirecard bei seinen Partnerbanken verzeichnet war. Anscheinend sind diese Bestätigungen nicht von […]
Woran hapert es in Deutschland, so dass es zu einem solchen Skandal wie Wirecard kommen kann? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Ein großes Problem ist, dass uns hierzulande in diesem Bereich einfach der erforderliche Biss fehlt und dass es für große Konzerne keine echten, hartgesottenen Finanzaufseher gibt. Wenn man sich anguckt wie Olaf Scholz, als Finanzminister und Sozialdemokrat, in den letzten Wochen immer wieder argumentiert, dass ihm und seinen Mitarbeitern die Hände gebunden waren, […]
Was ist am Wirecard-Skandal besonders frappierend? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Eigentlich haben wir ja eine sehr umfangreich ausgestattete Bürokratie, die zu allem Überfluss über die letzten 15 Jahre auch noch immer weiter gewachsen ist. Und normalerweise gilt das Vorsichtsprinzip – getreu dem Motto „Vorsicht ist die Mutter der Porzellankiste“ – in diesen Gefilden eine wichtige Rolle. Aber bei Wirecard sehen wir stattdessen viel […]
Wie beurteilen Sie die Amtstätigkeit von Finanzminister Olaf Scholz in Sachen Wirecard? (Im ARD-Presseclub am 2.8.2020)
Stephan-Götz Richter: Olaf Scholz spielt mindestens ein dreifaches Spiel. Einerseits hat er in TV-Interviews, zum Beispiel in den ARD-Tagesthemen, die Methode Sandmännchen angewandt und beteuert, ihm seien die Hände gebunden gewesen. Dass er wirklich nichts unternehmen konnte, glaube ich nicht. Es gab genügend Anhaltspunkte und auch Rechtsgrundlagen, um bei Wirecard einzugreifen, wenn man es denn […]
Deutsche Wirtschaft und Politik: Unsere sieben Fehler im Umgang mit dem Wirecard-Skandal
Erschienen in Der Spiegel (URL) | Der Kollaps von Wirecard wirft in vielerlei Hinsicht ein entblößendes Schlaglicht auf die politische und gesellschaftliche Kultur Deutschlands.
ARD Presseclub: “Wie lange hält das deutsche Jobwunder?”
Jörg Schönenborn (Moderator und WDR-Fernsehdirektor): 10:05 – 12:41 SGR Brauchen wir in Deutschland Einwanderung? Unter welchen Vorzeichen ist sie erfolgreich? Ich glaube, es kommt entscheidend auf zwei Dinge an. Erstens müssen wir uns in Deutschland klar darüber sein, dass wir Einwanderung brauchen. Das ist immer noch eine schwierige Nachricht für die CDU. Und zweitens, und […]
10 Thesen zu Friedrich Merz
Erschienen in Tagesspiegel | Zehn Thesen zu Friedrich Merz – und der Annahme, mit ihm kehre ein wirtschaftspolitisches Schwergewicht in die Politik zurück.
Das deutsche Parteiensystem macht eine „Hollandisierung“ durch
Erschienen in Handelsblatt (PDF) | Online | Die Parteienstruktur verändert sich in Deutschland nachhaltig, die Volksparteien haben ausgedient. Das birgt vor allem Chancen.
